§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln alle Vertragsverhältnisse zwischen
bigUP Innovations UG
(nachfolgend "bigUP") und dem Kunden.
Sie finden Anwendung, wenn der Kunde Dienstleistungen von bigUP in Anspruch nimmt,
Beratungs- oder Coachingverträge abschließt oder Seminare/Veranstaltungen bucht.
Die AGB gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen mit Unternehmern, ohne dass es einer
erneuten ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.
Abweichende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn
bigUP dem ausdrücklich zustimmt.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft,
die beim Abschluss eines Geschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
Tätigkeit handelt.
§2 Vertragsgegenstand
bigUP bietet Coachings, Beratungen und Dienstleistungen im Bereich Digitalisierung,
KI-Automatisierung, KI-Telefonie und Unternehmensberatung an.
Die Erbringung erfolgt je nach Buchung standardisiert oder individuell. Ein konkreter Erfolg wird
nicht geschuldet.
bigUP behält sich das Leistungsbestimmungsrecht im Rahmen des Vertragsinhalts nach
billigem Ermessen vor.
Der Kunde ist verpflichtet, notwendige Mitwirkungshandlungen rechtzeitig zu erbringen.
Bei Leistungen oder Produkten Dritter kommt der Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden
und dem jeweiligen Anbieter zustande.
Teilleistungen sind vom Kunden innerhalb von fünf Werktagen zu prüfen; erfolgt keine
Beanstandung, gelten sie als abgenommen.
§3 Vertragsschluss
Die Darstellung von Leistungen auf Webseiten, in Broschüren oder Werbeanzeigen stellt kein
bindendes Angebot dar.
Ein Vertrag kommt durch Angebot und Annahme in mündlicher, schriftlicher oder Textform
zustande.
Auf Wunsch erhält der Kunde eine Bestätigung in Textform.
Leistungen können auch durch Vertriebspartner oder Drittanbieter erbracht werden, für die
ausschließlich deren Bedingungen gelten.
§4 Preise und Leistungserbringung
Alle Preisangaben der Private Services verstehen sich brutto, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Alle Preisangaben der Business Services verstehen sich netto, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die Vergütung ist entsprechend dem Angebot und vereinbartem Zahlungsplan im Voraus fällig.
Leistungen erfolgen zu den im Angebot genannten Terminen.
§5 Kündigung, Laufzeit
Der Vertrag läuft für eine unbegrenzte Dauer. Eine ordentliche Kündigung während der Laufzeit ist
ausgeschlossen, sofern eine Mindestlaufzeit vereinbart wurde.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt bestehen.
Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit mindestens zwei Raten im
Zahlungsverzug ist.
Im Falle einer Kündigung bleibt der Anspruch von bigUP auf Vergütung bestehen, soweit kein
geringerer Schaden nachgewiesen wird.
§6 Verzug
Der Kunde ist vorleistungspflichtig.
Fristen zur Leistungserbringung beginnen erst nach vollständigem Zahlungseingang.
bigUP kann die Leistung zurückhalten, solange notwendige Daten vom Kunden nicht
vorliegen.
§7 Erfüllung
bigUP erbringt die vereinbarten Dienstleistungen mit der gebotenen Sorgfalt und ist berechtigt, sich zur Vertragserfüllung Dienstleistungen Dritter zu bedienen.
Ein Werkvertrag wird nur dann geschuldet, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.
§8 Verhalten und Rücksichtnahme
Der Kunde verpflichtet sich zu angemessenem, geschäftsüblichen Verhalten gegenüber
bigUP und beteiligten Dritten.
Störungen oder Beeinträchtigungen unserer Programme berechtigen bigUP nach Abmahnung
zum Ausschluss des Kunden, ohne dass der Vergütungsanspruch entfällt.
Rechtswidrige oder rufschädigende Äußerungen und Handlungen können rechtliche Schritte
nach sich ziehen.
§9 Nutzungsrechte
Alle Inhalte, Materialien und Daten von bigUP (Texte, Videos, Plattforminhalte, etc.) bleiben
Eigentum von bigUP.
Der Kunde erhält ein zeitlich begrenztes, nicht übertragbares, widerrufliches Nutzungsrecht für
die Dauer der Vertragslaufzeit.
Die Weitergabe von Zugangsdaten oder Inhalten an Dritte ist untersagt. Bei Verstößen kann bigUP eine angemessene Vertragsstrafe verlangen; bei Verbrauchern ist diese auf 1.000,00 EUR je Verstoß begrenzt. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.
Urheberrechte und Schutzrechte verbleiben bei bigUP.
§10 Zahlungsbedingungen, Rechnung
Die Zahlungsweise richtet sich nach dem Angebot.
Bei SEPA-Lastschrift wird die Vorankündigungsfrist auf fünf Tage verkürzt.
Rückbuchungen hat der Kunde unverzüglich auszugleichen und die entstandenen Kosten zu
tragen.
Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte sind nur zulässig, wenn diese unbestritten oder
rechtskräftig festgestellt sind.
§11 Haftung
bigUP haftet nicht für Schäden aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, für
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, nach Produkthaftungsgesetz, sowie bei
Übernahme von Garantien.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den
vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt.
Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
Mitwirkungspflichten des Kunden schließen die Haftung von bigUP für daraus entstehende
Schäden aus.
§12 Widerrufsrecht
Für Verbraucher gilt das gesetzliche Widerrufsrecht (14 Kalendertage) nach
Vertragsabschluss.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, sofern digitale Inhalte/Medien vor Ablauf der Widerrufsfrist genutzt werden und der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen, sowie seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt hat.
Wird ein Vertrag zwischen bigUP und einer juristischen Person geschlossen, besteht kein
gesetzliches Widerrufsrecht.
§13 Datenschutz, Einwilligung
Der Schutz personenbezogener Daten hat oberste Priorität.
Die Verarbeitung erfolgt entsprechend der Datenschutzerklärung von bigUP, abrufbar unter datenschutz.html.
bigUP kann den Kunden über elektronische Kommunikationsmittel kontaktieren, soweit dies zur Vertragsdurchführung, Abwicklung, Support- oder sicherheitsrelevanten Kommunikation erforderlich ist. Eine Kontaktaufnahme zu Werbezwecken erfolgt nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben.
bigUP verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
Soweit bigUP personenbezogene Daten zur Bereitstellung der Plattform/Leistungen sowie zur Vertragsdurchführung (z. B. Accountverwaltung, Support, Abrechnung, Sicherheit und Missbrauchsprävention) verarbeitet, ist bigUP Verantwortlicher im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DSGVO.
Soweit der Kunde als Unternehmer bigUP als Tool einsetzt und dabei Zwecke und Mittel der Verarbeitung im Rahmen seiner Nutzung bestimmt (z. B. wenn der Kunde Dritte über Sprach-, Chat- oder Telefonfunktionen kontaktiert oder kontaktieren lässt), ist der Kunde hierfür Verantwortlicher im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DSGVO. bigUP handelt insoweit als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO, soweit und solange bigUP personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet.
Der Kunde verpflichtet sich, personenbezogene Daten Dritter (z. B. Kontaktdaten von Gesprächspartnern) nur dann zu verarbeiten oder zu übermitteln, wenn hierfür eine gültige Rechtsgrundlage nach Art. 6 DSGVO besteht.
Der Kunde bleibt verantwortlich für die Rechtmäßigkeit der Kommunikation mit Dritten (z. B. Telefonkontakte, WhatsApp-Nachrichten, Terminvereinbarungen).
Der Kunde erklärt mit Vertragsschluss, dass er über die in der Datenschutzerklärung beschriebenen Datenverarbeitungen informiert wurde und deren Durchführung zur Vertragserfüllung akzeptiert.
§14 Änderungen, Recht, Gerichtsstand
Für Unternehmer behält sich bigUP vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen zu ändern, sofern die Änderungen für den Unternehmer zumutbar sind und wesentliche Vertragspflichten nicht beeinträchtigen. bigUP wird den Unternehmer über Änderungen in Textform informieren. Widerspricht der Unternehmer, kann bigUP den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen kündigen; der Unternehmer ist in der Änderungsmitteilung auf dieses Recht hinzuweisen.
Für Verbraucher gelten Änderungen dieser AGB nur, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht und die Änderungen dem Verbraucher zumutbar sind; im Übrigen bedürfen Änderungen der ausdrücklichen Zustimmung des Verbrauchers.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Sitz von bigUP.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Klauseln unberührt.
§15 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Verbraucher haben das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (bigUP Innovations UG, Kolonnenstr. 8, 10827 Berlin, E-Mail: support@bigup-services.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten:
Bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie (1) ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und (2) Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: bigUP Innovations UG, Kolonnenstr. 8, 10827 Berlin, E-Mail: support@bigup-services.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung / die Lieferung der folgenden digitalen Inhalte (*):
Bestellt am (*) / erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.
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